Dezernat V

Eine sofortige Schliessung des Theaters an der Ruhr würde bestimmt auf die nächsten Jahre gesehen tausende Euros einsparen.

Außerdem stellt sich die Frage, ob in diesen Zeiten, wo alle sparen müssen, sich Mülheim ein subventioniertes Theater mit Hochkultur für einige Wenige leisten darf bzw. kann.

Theaterbesuche sind auch in den Nachbarstädten möglich, auch und gerade hier im Ruhrgebiet selbst mit ÖPNV schnell und gut zu erreichen.

Schliessung des Friedrich-Wennmann-bads. Kostensparpunkt aus früherem Haushaltsforum: 1.500.000 Euro.

Auch wenn es unbeliebt ist, muss geprüft werden, ob die Außenstellen in den nächsten Jahren nicht geschlossen werden können.

E-Books sind auf dem Vormarsch. Die Bücherei selbst bietet sie an und das Angebot kommt wie man am Link erkennen kann von einer Privatfirma. Dafür braucht man also keine Bücherei mehr. Zumindest in wenigen Jahren dürfte es schon so weit sein.

Da die Digitalisierung auch von Amazon betrieben wird und man dort ebenfalls in den USA schon Bücher über eine Flatrate ausleihen kann, muss man heute prüfen, ob die für die Büchereien ausgelegten Immobilien nicht sowieso in wenigen Jahren schon leer stehen.

Ich schlage vor endlich das olle Museum zuzumachen. Ich finde, in Zeiten von leeren Kassen kann man sich so ein Prestisch-Objekt einfach nicht mehr leisten. Ich schätze, da spart man locker 'ne halbe Millionen im Jahr. Ich denk mal, das wird schon 'ne Menge bringen, und wirklich reingehn tut da eh keiner.

Das Amt für Beteiligungs- und Finanzsteuerung (Amt 24) hat auch Sparvorschläge aus anderen Kommunen geprüft. Der Vorschlag der Stadt Hamm, die "Steigerung der Gebühren im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten" anzuheben, wird im Mülheimer Gesundheitsamt (Amt 53) bereits umgesetzt.

Die Gebührenerhöhung nach § 43 IfSG (Infektionsschutzgesetz) berücksichtigt und vollzieht das Mülheimer Gesundheitsamt bereits seit dem 1. Juli 2012.

Im Rahmen einer regelmäßigen Gebührenüberprüfung kann demzufolge durch Änderungenen einiger Verfahrensweisen bereits seit dem 1. Juli 2012 mit Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 3.200 Euro gerechnet werden.

Das Amt für Beteiligungs- und Finanzsteuerung (Amt 24) hat auch Sparvorschläge aus anderen Kommunen geprüft. Der Vorschlag der Stadt Hamm, die "Steigerung der Gebühren im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten" anzuheben, wird im Mülheimer Gesundheitsamt (Amt 53) bereits umgesetzt.

Durch regelmäßige Gebührenüberprüfung und durch Änderung einiger Verfahrensweisen ist es möglich, bereits ab dem 1. Juli 2012 mit einer Verbesserung für den Haushalt 2012 von etwa 1.000 Euro jährlich zu rechnen.

Voraussetzung ist, dass die Fallzahlen stabil bleiben.

Die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft der Behindertenverbände ist dann nicht mehr durch städtische Bedienstete gewährleistet.

Durch die Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz (DROMEDA) würden monatlich etwa 50 Personen nicht weiter durch die Stadt versorgt und müssten sich alternative Behandlungsmöglichkeiten suchen.

Das Naturbad Mülheim-Styrum hat im Jahr 2009 mit einem Defizit in Höhe von 427.000 Euro abgeschlossen. Im Jahr 2010 betrug das Defizit rund 413.000 Euro und in 2011 rund 475.000 Euro.

Das Personal aus dem Naturbad Mülheim-Styrum wurde durch Personal aus den anderen Bädern und Fremdpersonal gestellt. Bei einer vollständigen Schließung entfallen die Aufwendungen für den Mülheimer SportService. Die Zinsen für die getätigten Investitionen in Höhe von 3,2 Mio Euro fallen für die Stadt Mülheim weiterhin an.

Aus dem Gesamtbetragsvolumen der im Sozialleistungstableau aufgeführten Leistungen an freie Träger der Wohlfahrtspflege bzw. der Jugendhilfe soll im Jahre 2013 eine Summe von 100.000 Euro sowie ab 2014 eine Summe von 250.000 Euro eingespart werden (Basisjahr 2012).