Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Dezernat V

Sofortige Schließung des Theaters an der Ruhr

KritikerMH — Tue, 23 Oct 2012 10:51:07 +0000

Vorschlagsnummer:

288

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit

Themengebiet:

Kultur & Bildung

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Kulturausschuss

Eine sofortige Schliessung des Theaters an der Ruhr würde bestimmt auf die nächsten Jahre gesehen tausende Euros einsparen.

Außerdem stellt sich die Frage, ob in diesen Zeiten, wo alle sparen müssen, sich Mülheim ein subventioniertes Theater mit Hochkultur für einige Wenige leisten darf bzw. kann.

Theaterbesuche sind auch in den Nachbarstädten möglich, auch und gerade hier im Ruhrgebiet selbst mit ÖPNV schnell und gut zu erreichen.

Stellungnahme:

30.10.2012, 08:41:

Über die Zukunft des Theaters wurde bereits in Etatberatungen der vergangenen Jahre stets diskutiert, weil das Theater an der Ruhr - wie auch alle Stadt- und Staatstheater - defizitär ist. Im Gegensatz zu Stadttheatern ist aber im Theater an der Ruhr in den 80er Jahren ein spezifisches Theatermodell entwickelt worden. Das Theater an der Ruhr arbeitet im Vergleich zu Stadttheatern mit vergleichbarem Produktionsrahmen deutlich wirtschaftlicher. Es gilt seit seiner Entstehung insofern als innovatives Modell. Nicht zuletzt deshalb hat eine Ratsmehrheit bisher stets die Schließung des Theaters abgelehnt.

Einsparpotenzial: kein Einsparpotenzial, weil rechtlich/fachlich nicht zulässig

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

0 Euro

Schließung Friedrich-Wennmann-Bad

a40 — Mon, 22 Oct 2012 08:52:11 +0000

Vorschlagsnummer:

275

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit

Themengebiet:

Sport

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Sportausschuss

Schliessung des Friedrich-Wennmann-bads. Kostensparpunkt aus früherem Haushaltsforum: 1.500.000 Euro.

Stellungnahme:

24.10.2012, 10:26:

Die Schließung des Friedrich-Wennmann-Bades wurde bereits im Rahmen der Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2010/2011 ff. vom Rat der Stadt abgelehnt. Für die Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2013/2014 ff. wurde auch diese Maßnahme erneut von der Fachverwaltung geprüft und durch den Verwaltungsvorstand beraten. Dieser hat vor folgendem Hintergrund beschlossen, die Maßnahme nicht erneut aufzunehmen: Nachdem die Schließung des Friedrich-Wennmann-Bades vom Rat der Stadt abgelehnt worden ist, wurde das Bad vom 3. Oktober 2010 bis 25. November 2011 für rund 3,2 Mio. Euro saniert. Seit dem 26. November 2011 steht es wieder für den Badebetrieb zur Verfügung. Mülheim an der Ruhr verfügt auch mit dem Friedrich-Wennmann-Bad im Vergleich zu anderen Städten über sehr wenig Wasserfläche. Im Rahmen der Etatberatungen 2010 wurde von den Schwimmvereinen der Vorschlag unterbreitet, einige Bäder in die Betriebsführung der Vereine zu geben. Ziel des Engagements der Vereinsvertreter ist es, den Schwimmsport ohne Einschränkungen weiterführen zu können und die Mülheimer Bäder für die Vereinsarbeit, den Schulsport und die Öffentlichkeit zu erhalten. Ziel ist es, zum 1. August 2013 die Betriebsführung für das Hallenbad Süd, das Hallenbad Nord und das Rembergbad an die Vereine zu übertragen und das Friedrich-Wennmann-Bad unter städtischer Regie weiter zu führen. Die entsprechende Beschlussfassung durch den Rat der Stadt ist für die kommende Sitzungsfolge November/Dezember 2012 vorgesehen. Dann werden auch die daraus resultierenden Haushaltsverbesserungen dargestellt.

Einsparpotenzial: kein Einsparpotenzial, da die Wasserfläche des Friedrich-Wennmann-Bades im Rahmen des Konzeptes zur Übertragung der Betriebsführung von drei Hallenbädern an Schwimmvereine benötigt wird.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

0 Euro

Bücherei-Außenstellen

oscar — Thu, 18 Oct 2012 15:55:01 +0000

Vorschlagsnummer:

286

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit

Themengebiet:

Kultur & Bildung

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Kulturausschuss

Auch wenn es unbeliebt ist, muss geprüft werden, ob die Außenstellen in den nächsten Jahren nicht geschlossen werden können.

E-Books sind auf dem Vormarsch. Die Bücherei selbst bietet sie an und das Angebot kommt wie man am Link erkennen kann von einer Privatfirma. Dafür braucht man also keine Bücherei mehr. Zumindest in wenigen Jahren dürfte es schon so weit sein.

Da die Digitalisierung auch von Amazon betrieben wird und man dort ebenfalls in den USA schon Bücher über eine Flatrate ausleihen kann, muss man heute prüfen, ob die für die Büchereien ausgelegten Immobilien nicht sowieso in wenigen Jahren schon leer stehen.

Stellungnahme:

26.10.2012, 17:32:
Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurde mit dem Bücherbus bereits eine Zweigstelle eingespart. Der Anteil des E-Bookverleihs im Gesamtsystem der Stadtbibliothek liegt zurzeit bei unter 2 %. Das E-Book kann daher keine der vier kombinierten Schul- und Stadtteilbibliotheken mit je durchschnittlich 54.000 ausgeliehenen Medien (Bücher, Zeitschriften, DVD, CD, E-Book etc.) pro Jahr ersetzen. Darüber hinaus erfüllen die Dependancen jeweils wichtige Bildungsfunktionen im Stadtteil.

Einsparpotenzial: kein Einsparpotenzial

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

0 Euro

Museum zumachen

a40 — Tue, 09 Oct 2012 06:44:46 +0000

Vorschlagsnummer:

258

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit

Themengebiet:

Kultur & Bildung

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Kulturausschuss

Ich schlage vor endlich das olle Museum zuzumachen. Ich finde, in Zeiten von leeren Kassen kann man sich so ein Prestisch-Objekt einfach nicht mehr leisten. Ich schätze, da spart man locker 'ne halbe Millionen im Jahr. Ich denk mal, das wird schon 'ne Menge bringen, und wirklich reingehn tut da eh keiner.

Stellungnahme:

10.10.2012, 11:21:28

Das Museum ist keineswegs ein bloßes Prestige-Objekt. Denn es ist nicht zutreffend, dass das Museum nicht genutzt wird. Es hat vielmehr pro Jahr mit seiner Dauerausstellung von internationalem Rang und seinen attraktiven Wechselausstellungen mehr als 22.000 Besucher. Es ist auch ein wichtiger Ort der kulturellen Bildung. So nehmen jährlich rund 1900 Kinder und Jugendliche die museumspädagischen Angebote wahr.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

0 Euro

Steigerung der Gebühreneinnahmen für Infektionsschutz, Hygieneüberwachung und Umwelthygiene

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:34:56 +0000

Vorschlagsnummer:

244

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Das Amt für Beteiligungs- und Finanzsteuerung (Amt 24) hat auch Sparvorschläge aus anderen Kommunen geprüft. Der Vorschlag der Stadt Hamm, die "Steigerung der Gebühren im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten" anzuheben, wird im Mülheimer Gesundheitsamt (Amt 53) bereits umgesetzt.

Die Gebührenerhöhung nach § 43 IfSG (Infektionsschutzgesetz) berücksichtigt und vollzieht das Mülheimer Gesundheitsamt bereits seit dem 1. Juli 2012.

Im Rahmen einer regelmäßigen Gebührenüberprüfung kann demzufolge durch Änderungenen einiger Verfahrensweisen bereits seit dem 1. Juli 2012 mit Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 3.200 Euro gerechnet werden.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2012: 3.200 Euro
ab 2013: 6.400 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

6400 Euro

Steigerung der Gebühreneinnahmen für medizinische Begutachtungen und Beratungen

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:33:12 +0000

Vorschlagsnummer:

243

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Durch regelmäßige Gebührenüberprüfung und durch Änderung einiger Verfahrensweisen ist es möglich, bereits ab dem 1. Juli 2012 mit einer Verbesserung für den Haushalt 2012 von etwa 1.000 Euro jährlich zu rechnen.

Voraussetzung ist, dass die Fallzahlen stabil bleiben.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2012: 1.000 Euro
ab 2013: 2.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

2000 Euro

Aufgabe der Geschäftsführung für die Arbeitsgemeinschaft der Behindertenverbände (AGB)

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:01:26 +0000

Vorschlagsnummer:

242

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Themengebiet:

Soziales

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft der Behindertenverbände ist dann nicht mehr durch städtische Bedienstete gewährleistet.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 18.000 Euro
2014 - 2016: 18.500 Euro
ab 2017: 19.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

19000 Euro

Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz

admin — Fri, 28 Sep 2012 06:59:34 +0000

Vorschlagsnummer:

241

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Durch die Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz (DROMEDA) würden monatlich etwa 50 Personen nicht weiter durch die Stadt versorgt und müssten sich alternative Behandlungsmöglichkeiten suchen.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 311.000 Euro
2014 - 2016: 311.500 Euro
2017 - 2021: 312.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

312500 Euro

Schließung Naturbad Mülheim-Styrum

admin — Fri, 28 Sep 2012 06:51:55 +0000

Vorschlagsnummer:

240

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Sport

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Sportausschuss

Das Naturbad Mülheim-Styrum hat im Jahr 2009 mit einem Defizit in Höhe von 427.000 Euro abgeschlossen. Im Jahr 2010 betrug das Defizit rund 413.000 Euro und in 2011 rund 475.000 Euro.

Das Personal aus dem Naturbad Mülheim-Styrum wurde durch Personal aus den anderen Bädern und Fremdpersonal gestellt. Bei einer vollständigen Schließung entfallen die Aufwendungen für den Mülheimer SportService. Die Zinsen für die getätigten Investitionen in Höhe von 3,2 Mio Euro fallen für die Stadt Mülheim weiterhin an.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2016: 225.000 Euro
ab 2017: 390.198 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

390198 Euro

Einsparungen aus dem Gesamtvolumen des Sozialleistungstableaus

admin — Fri, 28 Sep 2012 06:45:34 +0000

Vorschlagsnummer:

239

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Soziales

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Aus dem Gesamtbetragsvolumen der im Sozialleistungstableau aufgeführten Leistungen an freie Träger der Wohlfahrtspflege bzw. der Jugendhilfe soll im Jahre 2013 eine Summe von 100.000 Euro sowie ab 2014 eine Summe von 250.000 Euro eingespart werden (Basisjahr 2012).

Ergänzung:

Das sogenannte "Sozialleistungstableau" ist eine Übersicht aktueller Leistungen und Angebote der Stadt Mülheim an der Ruhr und der freien Träger der Wohlfahrtspflege, auf Grundlage der Systematik des Mülheimer Sozialdialoges aus dem Jahre 2001. Dies hat der Rat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2011 als Begleitbeschluss zur Haushaltssicherung beschlossen (Vgl. DS-Nr. A 11/0977-01).

Der Leistungskatalog umfasst die in Mülheim an der Ruhr vorherrschenden sozialen Angebote, Dienstleistungen und Einrichtungen, wie beispielsweise die Jugendarbeit, Hilfen für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit Bedrohte oder die Suchtberatung. Der Katalog enthält keine Leistungen, für die die Stadt Mülheim an der Ruhr die Alleinverantwortung der Leistungsgewährung hat, insbesondere aufgrund individueller gesetzlicher Ansprüche oder Eingriffsermächtigungen, die einen individuellen Leistungsanspruch oder gegebenenfalls individuelle Leistungs- und Transferbeziehungen zwischen der Stadt und weiteren Trägern auslösen.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 100.000 Euro
ab 2014: 250.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

250000 Euro

Wegfall der Geschwisterermäßigung für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder ab Kita-Jahr 2013/2014

admin — Fri, 28 Sep 2012 06:43:49 +0000

Vorschlagsnummer:

238

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Kinder, Jugend & Familie

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Jugendhilfeausschuss

Aufgrund des Kinderbildungsgesetzes – KiBiz wurde vom Rat der Stadt Mülheim zum 1. August 2008 eine neue Elternbeitragssatzung erlassen, darin ist die Beitragsbefreiung bei Geschwisterkindern innerhalb aller Betreuungsangebote festgelegt. Zur Umsetzung dieser Maßnahme müsste die Satzung geändert werden.

Ergänzung:

"Die verschiedenen Bereiche der Verwaltung erreichen seit der Einbringung des Haushaltsentwurfes eine Reihe von Reaktionen auf die aufgezeigten Einsparpotentiale. Dabei dreht sich die Diskussion über die Mehrbelastung von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen immer wieder um die Fragen, was vertretbar und sozial gerecht wäre.

Zur Klarstellung sei zunächst darauf hingewiesen, dass die Stadtverwaltung mit Blick auf die sehr schwierige Haushaltssituation dazu verpflichtet ist, alle möglichen Einsparpotentiale aufzuzeigen - unabhängig von der sozialpolitischen Bewertung der jeweiligen Maßnahme. Über die Maßnahmen ist dann vom Rat der Stadt in den Ausschüssen und abschließend im Rat der Stadt (voraussichtlich am 18. Dezember) zu diskutieren und zu entscheiden.

Die von Ihnen angeführten Argumente gerade im Hinblick auf die sozial- und arbeitsmarktpolitischen Auswirkungen einer Streichung des Geschwisterkinderbonus sind ein wichtiger Beitrag für die anstehende politische Entscheidung über diese Maßnahme."

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 203.480 Euro
ab 2014: 488.352 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

488352 Euro

Wegfall der Geschwisterermäßigung bei der Betreuung in Offenen Ganztagsschulen ab Schuljahr 2013/2014

admin — Fri, 28 Sep 2012 06:41:09 +0000

Vorschlagsnummer:

237

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Kinder, Jugend & Familie

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Bildungsausschuss

Ergänzung:

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 100.800 Euro
ab 2014: 241.920 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

241920 Euro

Wegfall des Sozialfonds zur Schulwegbewältigung von Förderschülern

admin — Thu, 27 Sep 2012 13:41:02 +0000

Vorschlagsnummer:

236

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Kinder, Jugend & Familie

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Bildungsausschuss

In der Sitzung am 6. Juni 2002 hat der Rat der Stadt einen Sozialfonds zur Bewältigung des Schulwegs der Primarstufenschüler an Förderschulen eingerichtet. Es werden überwiegend Schüler des 1. und 2. Schuljahres unterstützt, die aufgrund ihrer Wahrnehmungs- und Orientierungsstörungen nicht in der Lage sind, ihren Schulweg allein zu bewältigen. Die Unterstützung erfolgt durch individuelle Maßnahmen der Schulen, zum Beispiel den Einsatz eines Kleinbusses oder Taxen in besonderen Fällen.

Stellungnahme:

Durch den Sozialfonds konnte erreicht werden, dass die betroffenen Kinder wieder regelmäßig am Unterricht teilnehmen.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

ab 2013: 22.500 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

22500 Euro

Anpassung des Kita-Elternbeitrags durch jährliche Einkommensprüfung

admin — Thu, 27 Sep 2012 13:32:10 +0000

Vorschlagsnummer:

235

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Kinder, Jugend & Familie

Themengebiet:

Steuern & Gebühren

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Jugendhilfeausschuss

Die Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder sind einkommensabhängig. Einkommensänderungen sind von den Eltern mitzuteilen (Verpflichtung nach der Elternbeitragssatzung). Dieser Mitteilungspflicht kommen Eltern häufig nicht nach. Die Fachverwaltung hat deshalb bislang unregelmäßig Einkommensprüfungen durchgeführt.

Durch eine regelmäßige jährliche Einkommensprüfung können weitere Einnahmen erzielt werden.

Einkommensüberprüfungen werden bereits automatisch vorgenommen, wenn

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

ab 2013: 40.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

40000 Euro

Bibliothek, Kunstmuseum, Musikschule, Volkshochschule und Stadtarchiv sollen interkommunal zusammenarbeiten

admin — Thu, 27 Sep 2012 13:29:59 +0000

Vorschlagsnummer:

234

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Kultur & Bildung

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Kulturausschuss

Durch langjährige interkommunale Zusammenarbeit in der Region haben die Einrichtungen ihre Leistungsfähigkeit bewahrt, Informationen ausgetauscht oder Aufgaben geteilt. Darauf aufbauend sollen Bibliothek, Kunstmuseum, Musikschule, Volkshochschule und Stadtarchiv weitere Kooperationsmöglichkeiten und Synergien erarbeiten und umsetzen.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2016 - 2020: 100.000 Euro
ab 2021: 150.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

150000 Euro

Mehr Kooperationen und Synergien zwischen Theater an der Ruhr, Ringlokschuppen und "Stücke"

admin — Thu, 27 Sep 2012 13:27:44 +0000

Vorschlagsnummer:

233

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Kultur & Bildung

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Kulturausschuss

Durch eine stärkere Verzahnung untereinander soll das Potenzial von Theater an der Ruhr, Ringlokschuppen und des Theaterfestivals "Stücke" optimiert werden. Dadurch soll im Wesentlichen eine Reduzierung von Overheadkosten (Gemeinkosten) im Bereich Verwaltung und Produktion und möglichst auch für Immobilien erreicht werden. Das künstlerische Profil der Einrichtungen bleibt von der Maßnahme unberührt.

Darüber hinaus sollen auch Kooperationen auf regionaler Ebene geprüft werden.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2016 - 2020: 100.000 Euro
ab 2021: 150.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

150000 Euro