Soziales

  • Soziale Einrichtungen
  • Grundsicherung für Arbeitsuchende (Sicherung des Lebensunterhalts, Leistungen zur Eingliederung in Arbeit)
  • Hilfen zum Lebensunterhalt, Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung, Grundsicherung im Alter
  • Senioren- und Pflegeberatung, Heimaufsicht
  • Sonstige soziale Leistungen (z. B. Hilfen für Asylbewerber und Flüchtlinge)
  • Unterstützung der frühkindlichen Entwicklung, Hilfen zur Erziehung
  • Gewährung von Wohngeld

Aufgabe der Geschäftsführung für die Arbeitsgemeinschaft der Behindertenverbände (AGB)

Vorschlagsnummer: 
242
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung
Themengebiet: 
Gesundheit
Themengebiet: 
Soziales
Dezernat: 
Dezernat V
Zur Beratung in: 
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft der Behindertenverbände ist dann nicht mehr durch städtische Bedienstete gewährleistet.

Einsparungen aus dem Gesamtvolumen des Sozialleistungstableaus

Vorschlagsnummer: 
239
Kennzeichnung: 
Vorschlag der Verwaltung
Themengebiet: 
Soziales
Dezernat: 
Dezernat V
Zur Beratung in: 
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Aus dem Gesamtbetragsvolumen der im Sozialleistungstableau aufgeführten Leistungen an freie Träger der Wohlfahrtspflege bzw. der Jugendhilfe soll im Jahre 2013 eine Summe von 100.000 Euro sowie ab 2014 eine Summe von 250.000 Euro eingespart werden (Basisjahr 2012).

Ergänzung: 

Das sogenannte "Sozialleistungstableau" ist eine Übersicht aktueller Leistungen und Angebote der Stadt Mülheim an der Ruhr und der freien Träger der Wohlfahrtspflege, auf Grundlage der Systematik des Mülheimer Sozialdialoges aus dem Jahre 2001. Dies hat der Rat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2011 als Begleitbeschluss zur Haushaltssicherung beschlossen (Vgl. DS-Nr. A 11/0977-01).

Der Leistungskatalog umfasst die in Mülheim an der Ruhr vorherrschenden sozialen Angebote, Dienstleistungen und Einrichtungen, wie beispielsweise die Jugendarbeit, Hilfen für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit Bedrohte oder die Suchtberatung. Der Katalog enthält keine Leistungen, für die die Stadt Mülheim an der Ruhr die Alleinverantwortung der Leistungsgewährung hat, insbesondere aufgrund individueller gesetzlicher Ansprüche oder Eingriffsermächtigungen, die einen individuellen Leistungsanspruch oder gegebenenfalls individuelle Leistungs- und Transferbeziehungen zwischen der Stadt und weiteren Trägern auslösen.

 

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