Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Gebäude & Grundstücke

Einsparung im Immobilienbereich

Katerkarlo72 — Thu, 18 Oct 2012 16:11:22 +0000

Vorschlagsnummer:

278

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit

Themengebiet:

Gebäude & Grundstücke

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Finanzausschuss

Bei angemieteten Immobilien, sofern vorhanden, ist es durchaus statthaft auch hier einmal zu überprüfen ob die gezahlten Mietzinse nicht nach unten angepasst werden können. Dies geht in der Regel durch Gespräche mit Vermietern, denen man durchaus verständlich machen kann, dass man nicht mehr bereit ist Mietzinse in der derzeitigen Höhe zu zahlen. Die größten Spareffekte lassen sich in der Regel erzielen, wenn man für eine deutliche Mietreduzierung eine Verlängerung des bestehenden Vertrages anbietet. Sollte der Vermieter sich nicht darauf einlassen, muss man erörtern ob man nicht durch eine Neuanmietung perspektivisch Geld einsparen kann. Spätestens eine solche Andeutung lässt den Mietzins durchaus um 20-50 % senken.

Stellungnahme:

24.10.2012, 23:18

Der Vorschlag ist rechtlich zulässig.
Im Rahmen des HSK 2010/2011 wurde bereits eine Verbesserung in Höhe von 1 Mio. Euro im Bereich der Mietzahlungen eingeplant (Maßnahme „Optimierung der Immobilienbewirtschaftung und Nutzung“). Dies beinhaltete auch schon in der Vergangenheit die periodische Überprüfung von Mietverträgen im Hinblick auf potentielle Einsparungsmöglichkeiten.

Im Bereich der gewerblichen Mieten sind die Verträge so ausgestaltet, dass grundsätzlich entsprechende Laufzeiten vereinbart sind. Insofern sind vorzeitige Kündigungen mit dem Ziel, anschließend eine Reduzierung von Mietkosten zu erreichen, vertraglich ausgeschlossen. Generell werden im Rahmen der Verpflichtung zum wirtschaftlichen Umgang mit öffentlichen Mitteln bereits bei Vertragsabschluss die bestmöglichen Konditionen für die Stadt ausgehandelt. Gleiches gilt in den Fällen, in denen Verträge zur Prüfung einer Laufzeitverlängerung anstehen. Die Laufzeiten der Verträge stehen in direkter Abhängigkeit des zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, bzw. der Vertragsverlängerung absehbaren Bedarfes, um potentielle Leerstände zu vermeiden. In diesem Rahmen werden die Verträge ohnehin mit der längstmöglich absehbaren Laufzeit zugunsten der Mietkonditionen ausgehandelt.

Einsparpotenzial: kein Einsparpotenzial, weil er bereits umgesetzt wird

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

0 Euro

Immobilien: Synergien und Einsparpotenziale nutzen

Katerkarlo72 — Sat, 06 Oct 2012 14:08:20 +0000

Vorschlagsnummer:

294

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit

Themengebiet:

Gebäude & Grundstücke

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Finanzausschuss

Angemietete Immobilien, sofern vorhanden, sollten auf Synergieeffekte überprüft werden, des Weiteren kann man auch hier einmal Mietreduzierungsgespräche führen.

Überprüfung der städtischen Immobilen im Eigentum. Kann man hier Immobilien / Grundstücke veräußern? Ist es bei der ein oder anderen Immobilie ggfs. interessant diese zu veräußern und wieder anzumieten?

Stellungnahme:

02.11.2012, 15:54:

Der Vorschlag ist rechtlich zulässig.

Die Überprüfung der städtischen Immobilien ist eine Daueraufgabe des ImmobilienService und bereits im Haushaltsforum 2010 unter der laufenden Nummer 49 als Maßnahme eingestellt.

Aufgrund dieser Maßnahme wurden bereits verschiedene Immobilien abgemietet bzw. städtische Immobilien verkauft, z. B. Bürogebäude an der Bahnstraße sowie alle Gebäude im Rahmen des Umzuges ins Historische Rathaus sowie die Ladenlokale Ruhrbania und Bürgeragentur. Darüber hinaus wurden in der letzten Zeit auch Grundstücke, die für städtische Zwecke nicht mehr benötigt wurden, veräußert, zuletzt das Grundstück Friedhofstraße/Hardenbergstraße in Broich. Der ImmobilienService überprüft laufend, städtische Immobilien zu veräußern und wieder anzumieten, wenn dies mit der Gemeindeordnung in Einklang zu bringen ist. Auch diese Maßnahmen wurden bereits in verschiedenen Bereichen durchgeführt.

Einsparpotenzial: kein Einsparpotenzial, weil der Vorschlag bereits umgesetzt wird.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

0 Euro

Sponsoren für Zierbrunnen

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:55:40 +0000

Vorschlagsnummer:

248

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gebäude & Grundstücke

Dezernat:

Dezernat VI

Zur Beratung in:

Planungsausschuss

Der Betrieb der Zierbrunnen ist keine Pflichtaufgabe und dient der Verschönerung des Stadtbildes.

Bei Abschaltung
Eine Abschaltung wäre mit einem Imageschaden für die Stadt, dem Verlust von Wohn- und Einkaufsqualität, der Zerstörung von Kulturgütern und möglichen Regressforderungen der Künstler und Spender der Brunnenanlagen verbunden. Zudem könnten Unfallgefahren durch das unbefugte Betreten der trockenen Brunnenanlagen und Skulpturen entstehen. Darüber hinaus bleiben Abwassergebühren und Stromkosten für die Lenzpumpen erhalten (Grundwartungskosten in Höhe von 35.000 Euro jährlich), da die Bauwerke ansonsten zu einer späteren Zeit nicht mehr in Betrieb genommen werden können und Folgeschäden entstehen.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

0 Euro

Zusätzlicher Optimierungsprozess in der Unterhaltsreinigung

admin — Thu, 27 Sep 2012 09:26:58 +0000

Vorschlagsnummer:

222

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gebäude & Grundstücke

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Finanzausschuss

Die Unterhaltsreinigung städtisch genutzter Gebäudeflächen wird derzeit mit rund 70% Eigenreinigung und rund 30 % Fremdreinigung sichergestellt. Durch eine verstärkte Vergabe der Unterhaltsreinigung an externe Unternehmen, Nutzung der veränderten Eingruppierungsmöglichkeiten durch den neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst - für künftige Neueinstellungen und Modifizierung der Leistungswerte ist eine Kostenreduzierung vorgesehen. Betriebsbedingte Kündigungen sind ausgeschlossen. Bei der Berechnung der Einsparbeträge wurden die heutigen Reinigungsstandards und -intervalle zugrunde gelegt. Gespräche mit dem Personalrat haben begonnen.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 100.000 Euro
2014: 200.000 Euro
2015: 350.000 Euro
2016: 450.000 Euro
2017: 500.000 Euro
2018: 550.000 Euro
2019: 600.000 Euro
2020: 800.000 Euro
2021: 950.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

1050000 Euro

Reduzierung von Miet- und Pachtsubventionen

admin — Thu, 27 Sep 2012 09:16:25 +0000

Vorschlagsnummer:

221

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gebäude & Grundstücke

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Finanzausschuss

Die Einsparbeiträge können zurzeit nicht quantifiziert werden.

Zum Finanzausschuss am 5. November 2012 wird eine entsprechende Vorlage eingebracht.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

0 Euro