Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Steigerung der Gebühreneinnahmen für Infektionsschutz, Hygieneüberwachung und Umwelthygiene

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:34:56 +0000

Vorschlagsnummer:

244

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Das Amt für Beteiligungs- und Finanzsteuerung (Amt 24) hat auch Sparvorschläge aus anderen Kommunen geprüft. Der Vorschlag der Stadt Hamm, die "Steigerung der Gebühren im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten" anzuheben, wird im Mülheimer Gesundheitsamt (Amt 53) bereits umgesetzt.

Die Gebührenerhöhung nach § 43 IfSG (Infektionsschutzgesetz) berücksichtigt und vollzieht das Mülheimer Gesundheitsamt bereits seit dem 1. Juli 2012.

Im Rahmen einer regelmäßigen Gebührenüberprüfung kann demzufolge durch Änderungenen einiger Verfahrensweisen bereits seit dem 1. Juli 2012 mit Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 3.200 Euro gerechnet werden.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2012: 3.200 Euro
ab 2013: 6.400 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

6400 Euro

Steigerung der Gebühreneinnahmen für medizinische Begutachtungen und Beratungen

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:33:12 +0000

Vorschlagsnummer:

243

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Durch regelmäßige Gebührenüberprüfung und durch Änderung einiger Verfahrensweisen ist es möglich, bereits ab dem 1. Juli 2012 mit einer Verbesserung für den Haushalt 2012 von etwa 1.000 Euro jährlich zu rechnen.

Voraussetzung ist, dass die Fallzahlen stabil bleiben.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2012: 1.000 Euro
ab 2013: 2.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

2000 Euro

Aufgabe der Geschäftsführung für die Arbeitsgemeinschaft der Behindertenverbände (AGB)

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:01:26 +0000

Vorschlagsnummer:

242

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Themengebiet:

Soziales

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft der Behindertenverbände ist dann nicht mehr durch städtische Bedienstete gewährleistet.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 18.000 Euro
2014 - 2016: 18.500 Euro
ab 2017: 19.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

19000 Euro

Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz

admin — Fri, 28 Sep 2012 06:59:34 +0000

Vorschlagsnummer:

241

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Durch die Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz (DROMEDA) würden monatlich etwa 50 Personen nicht weiter durch die Stadt versorgt und müssten sich alternative Behandlungsmöglichkeiten suchen.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 311.000 Euro
2014 - 2016: 311.500 Euro
2017 - 2021: 312.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

312500 Euro

Einsparungen aus dem Gesamtvolumen des Sozialleistungstableaus

admin — Fri, 28 Sep 2012 06:45:34 +0000

Vorschlagsnummer:

239

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Soziales

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Aus dem Gesamtbetragsvolumen der im Sozialleistungstableau aufgeführten Leistungen an freie Träger der Wohlfahrtspflege bzw. der Jugendhilfe soll im Jahre 2013 eine Summe von 100.000 Euro sowie ab 2014 eine Summe von 250.000 Euro eingespart werden (Basisjahr 2012).

Ergänzung:

Das sogenannte "Sozialleistungstableau" ist eine Übersicht aktueller Leistungen und Angebote der Stadt Mülheim an der Ruhr und der freien Träger der Wohlfahrtspflege, auf Grundlage der Systematik des Mülheimer Sozialdialoges aus dem Jahre 2001. Dies hat der Rat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2011 als Begleitbeschluss zur Haushaltssicherung beschlossen (Vgl. DS-Nr. A 11/0977-01).

Der Leistungskatalog umfasst die in Mülheim an der Ruhr vorherrschenden sozialen Angebote, Dienstleistungen und Einrichtungen, wie beispielsweise die Jugendarbeit, Hilfen für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit Bedrohte oder die Suchtberatung. Der Katalog enthält keine Leistungen, für die die Stadt Mülheim an der Ruhr die Alleinverantwortung der Leistungsgewährung hat, insbesondere aufgrund individueller gesetzlicher Ansprüche oder Eingriffsermächtigungen, die einen individuellen Leistungsanspruch oder gegebenenfalls individuelle Leistungs- und Transferbeziehungen zwischen der Stadt und weiteren Trägern auslösen.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 100.000 Euro
ab 2014: 250.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

250000 Euro