Haushaltsforum Mülheim an der Ruhr - Gesundheit

Reduzierung der Fahrzeugflotte des Mülheimer Altersheims Kuhlendahl von 2 auf 1 Dienstwagen

Steinmann — Sun, 07 Oct 2012 18:04:11 +0000

Vorschlagsnummer:

296

Kennzeichnung:

Bürgervorschlag ohne Einsparmöglichkeit

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat II

Zur Beratung in:

Hauptausschuss

Reduktion der Fahrzeugflotte des Mülheimer Altersheim Kuhlendahl von 2 auf 1 Dienstwagen, da maximal 1 Wagen zeitgleich im Gebrauch. Zumeist dtehen beide Wagen unbenützt auf dem Parkplatz des Altersheims.

Stellungnahme:

07.11.2012, 09:13:

Die Einrichtung Kuhlendahl hat - seit dem Umbau - knapp 100 stationäre Pflegeplätze und zugleich eine Tagespflege mit knapp 20 Plätzen. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen - in Verbindung mit einem (neuerdings) weitestgehenden Verzicht auf externe Logistik (Taxi- und ambulante Krankenfahrten) - ist der Einsatz von 2 Fahrzeugen notwendig. Fazit: Der Vorschlag ist rechtlich zulässig, aber aus den genannten Gründen nicht umsetzbar.

Einsparpotenzial: kein Einsparpotenzial, weil rechtlich/fachlich nicht zulässig.

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

0 Euro

Steigerung der Gebühreneinnahmen für Infektionsschutz, Hygieneüberwachung und Umwelthygiene

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:34:56 +0000

Vorschlagsnummer:

244

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Das Amt für Beteiligungs- und Finanzsteuerung (Amt 24) hat auch Sparvorschläge aus anderen Kommunen geprüft. Der Vorschlag der Stadt Hamm, die "Steigerung der Gebühren im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten" anzuheben, wird im Mülheimer Gesundheitsamt (Amt 53) bereits umgesetzt.

Die Gebührenerhöhung nach § 43 IfSG (Infektionsschutzgesetz) berücksichtigt und vollzieht das Mülheimer Gesundheitsamt bereits seit dem 1. Juli 2012.

Im Rahmen einer regelmäßigen Gebührenüberprüfung kann demzufolge durch Änderungenen einiger Verfahrensweisen bereits seit dem 1. Juli 2012 mit Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 3.200 Euro gerechnet werden.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2012: 3.200 Euro
ab 2013: 6.400 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

6400 Euro

Steigerung der Gebühreneinnahmen für medizinische Begutachtungen und Beratungen

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:33:12 +0000

Vorschlagsnummer:

243

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Durch regelmäßige Gebührenüberprüfung und durch Änderung einiger Verfahrensweisen ist es möglich, bereits ab dem 1. Juli 2012 mit einer Verbesserung für den Haushalt 2012 von etwa 1.000 Euro jährlich zu rechnen.

Voraussetzung ist, dass die Fallzahlen stabil bleiben.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2012: 1.000 Euro
ab 2013: 2.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

2000 Euro

Aufgabe der Geschäftsführung für die Arbeitsgemeinschaft der Behindertenverbände (AGB)

admin — Fri, 28 Sep 2012 07:01:26 +0000

Vorschlagsnummer:

242

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Themengebiet:

Soziales

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft der Behindertenverbände ist dann nicht mehr durch städtische Bedienstete gewährleistet.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 18.000 Euro
2014 - 2016: 18.500 Euro
ab 2017: 19.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

19000 Euro

Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz

admin — Fri, 28 Sep 2012 06:59:34 +0000

Vorschlagsnummer:

241

Kennzeichnung:

Vorschlag der Verwaltung

Themengebiet:

Gesundheit

Dezernat:

Dezernat V

Zur Beratung in:

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Durch die Aufgabe der Drogenmedizinischen Ambulanz (DROMEDA) würden monatlich etwa 50 Personen nicht weiter durch die Stadt versorgt und müssten sich alternative Behandlungsmöglichkeiten suchen.

Konsolidierungsbeitrag (pro Jahr):

2013: 311.000 Euro
2014 - 2016: 311.500 Euro
2017 - 2021: 312.000 Euro

Einspar- oder Einnahmesumme im Jahr 2022:

312500 Euro